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13. Juni 2018 // 18:00 - 20:00 Uhr

Polen, Ungarn…Deutschland?

Polen, Ungarn…Deutschland? - Über die Sturmfestigkeit des deutschen Grundgesetzes

Europas Staats- und Regierungschefs regieren zunehmend autokratischer und schränken Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein, was im Falle der EU-Mitgliedsstaaten Polen und Ungarn besonders gravierend erscheint. Gerade von Deutschland wird daher gefordert, diese Länder mit Überwachungs-und Sanktionsmechanismen zum Einlenken zu bringen. Doch wie sturmfest ist das deutsche Grundgesetz eigentlich? Ist unsere Gerichtsbarkeit vor politischer Einflussnahme geschützt? Ist die journalistische Unabhängigkeit der Medien sichergestellt? Ist eine Manipulation des Wahlrechts ausgeschlossen? Diese und weitere Fragen wirft der Berliner Jurist und Publizist Maximilian Steinbeis auf. Als Herausgeber des Onlinemagazins Verfassungsblog und Mitautor des Buches „Mit Rechten reden. Ein Leitfaden“ plädiert er für das „Project Waterproof“: die Überprüfung der Sturmfestigkeit des deutschen Grundgesetzes durch eine Expertenkommission.

Nach dem Gastvortrag von Maximilian Steinbeis vom Verfassungsblog besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Durch die Veranstaltung führen wird Herr Dr. Oliver Schwarz der Universität Duisburg-Essen/ Südosteuropa-Gesellschaft.

Die Teilnahme ist kostenfrei.

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